Kaum Schlafmöglichkeiten – Der Stadttag verlangt nach einem Gipfeltreffen für Flüchtlinge
Stand: 02:34 Uhr| Lesezeit: 2 Minuten
Menschen sitzen in einem überfüllten Boot, bevor sie von Besatzungsmitgliedern des Rettungsschiffs SOS Humanity Humanity 1 gerettet werden
Quelle: dpa/Arez Ghaderi Immer mehr deutsche Städte stoßen an ihre Kapazitätsgrenzen, um Flüchtlinge aufzunehmen. Besorgniserregend ist aus Sicht des City Day, dass sich immer mehr Bundesländer von der Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge abhalten lassen. Wegen Wohnungsengpässen hat der Deutsche Städtetag die Bundesregierung gebeten, möglichst bald einen neuen Flüchtlingsgipfel mit Ländern und Kommunen einzuberufen. Dort müsse über eine gerechte Verteilung diskutiert werden, sagte der Präsident des kommunalen Spitzenverbands, Bürgermeister Markus Lewe (CDU), der Deutschen Presse-Agentur. Auch die notwendige Erhöhung der Aufnahmekapazitäten der Länder und die Frage einer angemessenen Erstattung sind dringend zu erörtern Besorgniserregend ist aus Sicht des City Day, dass sich immer mehr Bundesländer von der Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge abhalten lassen. Dadurch funktioniere die Flüchtlingsverteilung nicht mehr, sagte Lewe. Wichtig ist, dass der Bund schnell und koordiniert eingreift. City Day erwartet, dass die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine mit Beginn der kalten Jahreszeit steigen wird. Zudem ist absehbar, dass einige bereits in Deutschland lebende Ukrainer nicht mehr in Privathaushalten leben können und dann vom Staat untergebracht werden müssen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge aus anderen Herkunftsländern. Lewe prognostizierte: „Im nächsten Winter werden viele Städte wieder Flüchtlinge in Hotels, Fitnessstudios oder anderen Einrichtungen unterbringen müssen.“ In den Schulen und Kindergärten wird es in nächster Zeit nicht genügend Plätze geben. Lesen Sie auch Der Präsident des Städtebundes erinnerte auch „an die Zusage von Bund und Ländern im April, die Erstattung bei steigendem Bedarf zu überprüfen und anzupassen“. Bund und Länder einigten sich im April darauf, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ab dem 1. Juni eine staatliche Grundsicherung erhalten, also die gleichen Leistungen wie Hartz-IV-Empfänger. Bei einem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 24. April, an dem führende kommunale Organisationen teilnahmen, ging es vor allem um Schulstandorte und weitere Bemühungen um eine bessere Integration von Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine fliehen. Lesen Sie auch
