Putin auf dem Parteitag Einiges Russland. (Dateibild) – Sputnik/AFP ein D
die Grundlagen in Kürze
Große Erfolge feiert die Kremlpartei bei Regionalwahlen in Russland. Die Wahl wird jedoch von Manipulationsvorwürfen überschattet.
Wie erwartet markierten die Regionalwahlen in Russland am Sonntagabend einen breiten Sieg für die Kreml-Partei Einiges Russland. In der Republik Burjatien am Baikalsee etwa oder Swerdlowsk im Ural lagen die bisherigen Amtsinhaber nach der ersten Stimmenauszählung vorne. Das ging aus den Daten der zentralen Wahlkommission hervor. Auch in der Region Tomsk in Sibirien führte der Kandidat Einiges Russland durch den Abend. Die Wahlen in mehr als 80 russischen Regionen waren die ersten seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine Ende Februar – und wurden von weit verbreiteten Wahlfälschungsvorwürfen überschattet. Unabhängige Wahlbeobachter der Organisation Golos registrierten noch während der Wahl zahlreiche Anzeichen von Betrug. Bereits vor der Wahl wurde kritisiert, dass Oppositionelle, die sich offen gegen den Krieg im Nachbarland aussprachen, nicht einmal wählen durften. Das russische Innenministerium teilte hingegen mit, dass bisher keine schwerwiegenden Verstöße verzeichnet worden seien. Neben Gouverneuren wurden vielerorts auch Kommunalparlamente und Regionalräte wiedergewählt. Insgesamt wurden rund 4.700 Wahlen auf verschiedenen Ebenen angesetzt. Mehr als 45 Millionen Russen wurden zur Abstimmung eingeladen.
Datenkrieg abstimmen
