von Michael Bachner
facebookMessengerwhatsapptwittermailpocket Die Abschaffung der erst seit Jahren diskutierten Kälteentwicklung ist seit Beginn des Sommers eine Grundsatzfrage. Einige Details würden jedoch noch innerhalb der Koalition diskutiert. Die endgültige Entscheidung, eine solche schleichende Steuererhöhung Anfang 2023 zu beenden, soll nun am Mittwoch im Kabinett fallen. Die Verhandlungen seien zu Hause, sickerten am Sonntag aus Verhandlungskreisen durch. Eine Entscheidung soll voraussichtlich am Mittwoch fallen. Ab dem kommenden Jahr werden auch Sozialleistungen bemessen.
Wer bekommt wie viel?
Was jetzt verhandelt wird, ist die gar nicht so schwierige Frage, wer genau wie viel Geld zurückbekommt. Die jährlich vom Schatzkanzler als Glücksfall einbehaltenen zwei Drittel der Steuereinnahmen sollen künftig automatisch über die Einkommensteuer an den Steuerzahler zurückfließen. Aber was mit dem verbleibenden Drittel passieren wird, war vage vereinbart. Klar ist, dass es bei diesen Mitteln – immerhin reden wir von 600 Millionen Euro – keine Automatisierung geben soll, aber die Bundesregierung behält sich die politische Entscheidung vor. Es ist aber, wie schon mehrfach angekündigt, beabsichtigt in besonders einkommensschwachen Gruppen.
nachhaltige Bewegung
Diese Strukturmaßnahmen sind Teil des im Juni vorgestellten dritten Hilfspakets. Wichtig ist den Verhandlungsführern zu betonen, dass es sich bei der Abschaffung der Kälte nicht um eine einmalige, sondern dauerhaft wirksame Entlastungsmaßnahme handelt. Wifo-Chef Gabriel Felbermayr plädierte kürzlich gegenüber dem KURIER dafür, bei Tarifverhandlungen über ein Ende der kalten Entwicklung nachzudenken. Denn dieser Schritt schont auch die für den Einzelnen und die Wirtschaft gleichermaßen wichtige Kaufkraft.
Top-Update jederzeit und überall
Erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle digitalen Inhalte von KURIER: Extra-Inhalte, E-Paper, Online-Magazine und mehr. Probieren Sie jetzt das KURIER Digital-Abo aus.
