“Hat er letzte Nacht nur an Herrn Hambeck gedacht?” fragt Illner

Stand: 07:36 Uhr|  Lesezeit: 4 Minuten

Drohende Pleitewelle – Zehntausende Arbeitsplätze in Gefahr Steigende Strom- und Erdgaspreise bereiten den Unternehmen große Probleme. Er befürchtet eine riesige Pleitewelle. Finanzminister Habeck verspricht mehr Unterstützung. Hier können Sie sich unsere WELT-Podcasts anhören Zur Anzeige der eingebetteten Inhalte ist Ihre widerrufliche Einwilligung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich, da die Drittanbieter der eingebetteten Inhalte diese Einwilligung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der USA, gemäß Artikel 49 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und über den Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.
In Maybrit Illner wirft Jens Spahn Hubertus Heil vor, das dritte Hilfspaket der Ampelregierung vernachlässigt zu haben. Auch die anderen Gäste kritisieren die vielen offenen Fragen und fürchten das Durcheinander. Das dritte Hilfspaket zur Abfederung der explodierenden Energiepreise wurde von der Ampel-Allianz aufgelegt. Begleitet wird sie von einer äußerst emotionalen Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), einem bemerkenswerten TV-Auftritt von Finanzminister Robert Habeck (Grüne) und viel Kritik aus der Opposition. Wer profitiert am Ende von Milliardenhilfen? Maybrit Illner mit ihren Gästen Quelle: ZDF Unter der Überschrift „Energie, Preise, Jobs – rettet uns der Rettungsschirm?“ Am Donnerstagabend diskutierte in Maybrit Illner Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) als einziger Regierungsvertreter mit CDU-Fraktionsvize Jens Spahn, VdK-Präsidentin Verena Bentele und „Spiegel“-Journalistin Melanie Amann. Beteiligt waren auch die Energieökonomin Prof. Karen Pittel und der Wirtschaftsexperte Hermann-Josef Tenhagen.

„Wir tun in dieser Zeit alles, um die Gesellschaft zusammenzuhalten“

„Olaf Scholz ist ein bisschen dünn geworden“, sagte Amann auf die Frage nach seiner betont kämpferischen Rede vor dem Bundestag. Auf den Versäumnissen seiner bisherigen Regierung kann er sich jedoch nicht mehr ausruhen. Immerhin ist er seit neun Monaten im Amt. “Man kann davon ausgehen, dass das Krisenmanagement gut funktioniert.” Lesen Sie auch Trotzdem verteidigte er teilweise das Rettungspaket der Bundesregierung: „Ich denke, es gibt viel für Geringverdiener und Bedürftige. Das ist riesig für die kleinen Leute“, sagte er, könne aber auch die Kritik der Opposition nachvollziehen. Wie genau die Last-Minute-Hilfen für Kleinunternehmen aussehen sollen, ist noch sehr unklar. Hubertus Heil versuchte zunächst, das große Ganze zu verdeutlichen. „Putin benutzt Gas als Waffe, um die Gesellschaft zu destabilisieren. Wir tun alles, um die Gesellschaft in dieser Zeit zusammenzuhalten“, sagte der Arbeitsminister. “Aber das hilft den Leuten nicht”, warf Illner ein. Sie brauchen vor allem Klarheit darüber, wie sie ihre Rechnungen bezahlen können.

“Ist ihm Herr Habeck erst gestern Nacht eingefallen?”

Kleine und mittelständische Unternehmen seien in den vergangenen Tagen laut Illner in Aufruhr geraten, weil ihnen die Insolvenz drohe. Warum kommen so entscheidende Informationen so spät, dass sie auch unter die Rettungsaktion genommen werden? “Hat er letzte Nacht nur an Herrn Hambeck gedacht?” fragte Illner. Lesen Sie auch Solidarität für Erdgas in der EU?
Hale war ausweichend und betonte zunächst die Vorteile der Rettungsaktion, etwa die Möglichkeit, Kurzarbeit zu leisten. „Wir haben seit zwei Jahren schwere Finanzkrisen. Manchmal muss man realistische Entscheidungen treffen und im Zweifelsfall nachjustieren, warum nicht?’

„Wir sind den ganzen Sommer zusammengebrochen“, wirft Jens Spahn dem Arbeitsminister vor

Jens Spahn nutzte Hales Unsicherheit und legte als Vertreter der Opposition gnadenlos den Finger auf die Wunde. Die CDU MLA beklagte die vielen offenen Fragen, die das Hilfspaket aufwirft: „Niemand weiß, welche Unternehmen zu welchen Konditionen über welches Programm Geld erhalten. Ich akzeptiere, dass dies in Krisenzeiten schnell geschehen muss. Aber wir sind einen ganzen Sommer damit durchgekommen.” Lesen Sie auch Hale wollte ihn nicht sitzen lassen: „Du kannst so tun, als wäre im Sommer nichts passiert. Es stimmt einfach nicht, wir haben schnell gehandelt mit einem ersten und zweiten Hilfspaket. Und das hat dauerhafte Entlastungsmaßnahmen.” Aber nicht nur von Spahn und Illner bekam Heil an diesem Abend Gegenwind. “Müssen wir uns nicht gleichzeitig mit der Gestaltung des europäischen Strommarktes Gedanken über Erdgas machen?” Illner wollte von Karen Pittel lernen. „Das ist die absolute Schwäche dieses Hilfspakets. Wenn die Preise auf den Rechnungen erscheinen, werden Sie feststellen, dass Erdgas einen höheren Prozentsatz ausmacht. Jetzt nichts darüber zu sagen, verunsichert die Menschen“, sagte der Ökonom. Lesen Sie auch Einschränkungen Politik
Hermann-Josef Tenhagen kritisierte einen weiteren Punkt. „Das Hauptproblem bei diesen Beschlüssen ist, dass viele davon erst im nächsten Jahr in Kraft treten und die Leute jetzt natürlich Angst haben, die Rechnung zu sehen“, sagte der Verbraucherberater, der auch am Habeck-Erdgas kein feines Haar ließ. Sammlung. “Wir hätten die Gassteuer gar nicht gebraucht, wenn wir entschieden hätten, das Ganze aus der Steuertüte zu finanzieren.” Lesen Sie auch Verena Bentele hingegen sprach sich für eine Preisobergrenze bei Strom und Erdgas für den Grundbedarf aus. “Umverteilung wäre gerecht.” Hier versprach Hale Nachbesserungen: „Ich kann Ihnen nur sagen, dass wir in dieser Koalition so schnell wie möglich Ergebnisse zur Strompreisbremse bekommen werden.“ Am Ende der Sendung wurde vor allem eines deutlich: Das dritte Hilfspaket wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet und dürfte die Diskussionsrunden noch wochenlang beschäftigen.